• Schreiben Sie uns!
  • Seite empfehlen
  • Druckansicht

Inhalt der Ausgabe 05/2023

Editorial

Editorial

Inhalt

Ständige Mitarbeiter / Impressum

Inhaltsverzeichnis

Beiträge

Tendenzen der aktuellen Rechtsprechung 2022 zum Beamtenrecht

Beamtenrecht – so sollte man meinen – ist mangels grundlegender gesetzlicher Neuregelungen ein in sich abgeschlossenes, gewissermaßen ruhendes Rechtsgebiet. Doch weit gefehlt! Immer wieder wirken sich geänderte Vorstellungen über die Grundsätze und Anforderungen aus, die der gesellschaftliche Wandel mit sich bringt, beispielsweise hinsichtlich des Bildes, wie wir den „idealen Staatsdiener“ sehen möchten. Ebenso spannend ist aber auch zu verfolgen, wie bereits Jahre zurückliegende Rechtsprechungsänderungen immer noch mit der Ausformung von Details in der praktischen Umsetzung zu kämpfen haben, aber auch mit bisweilen zaghaften, teils aber auch grundlegenderen Modifikationen, wenn sich eine Idee nicht bewährt hat und – durchaus ein bisschen „gesichtswahrend“ – korrigiert werden muss.

Personalvertretungsgesetzliche Sonderregelungen im Zusammenhang mit polizeilichen Einsätzen und ähnliche Fallgestaltungen

Der Beitrag behandelt die Bedeutung der Sonderbestimmungen für Polizeibehörden am Beispiel der Normmerkmale „Einsatz“ und „Einsatzübung“. Hinsichtlich dieser wird auf das Regelungssystem des BPersVG, namentlich auf den Ausschluss der Mitbestimmung, eingegangen und ferner ein genauer Vergleich zu den Landespersonalvertretungsgesetzen gezogen.

Rechtsprechung

Auslegung des personalvertretungsgesetzlichen Normmerkmals „Aufstellung des Urlaubsplans“

BVerwG, Beschl. v. 21.9.2022 – 5 P 17.21 –
mit Anmerkung von Prof. Dr. Timo Hebeler, abgedruckt in diesem Heft ab S. 183

Begrenzte Klagemöglichkeit der Gleichstellungsbeauftragten im Organstreitverfahren gegen die Dienststellenleitung

BVerwG, Urt. v. 11.8.2022 – 5 A 2.21 – mit Anmerkung von Dr. Tessa Hillermann, abgedruckt in diesem Heft ab S. 191

Ordnungsgemäße Personalratsanhörung bei Kündigung während Probezeit

LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 26.10.2022 – 3 Sa 79/ 22 –

Zustimmungsverweigerung des Personalrats hinsichtlich Antrag eines Beamten auf Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand

VG Schleswig, Beschl. v. 22.12.2022 – 12 B 49/22 –

Buchbesprechungen / Literaturhinweise

Lenders/Baumanns: Beamtenstatusgesetz – Kommentar zum Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern

Archiv

Nutzen Sie unser Archiv und recherchieren Sie in den Inhaltsverzeichnissen, Kurz- und Volltexten seit Ausgabe 1/2004

Jahrgang 2024
Jahrgang 2023
Jahrgang 2022
Jahrgang 2021
Jahrgang 2020
Jahrgang 2019
Jahrgang 2018
Jahrgang 2017
Jahrgang 2016
Jahrgang 2015
Jahrgang 2014
Jahrgang 2013
Jahrgang 2012
Jahrgang 2011
Jahrgang 2010
Jahrgang 2009
Jahrgang 2008
Jahrgang 2007
Jahrgang 2006
Jahrgang 2005
Jahrgang 2004